Auch im Jahr 2014 hat das Verwaltungsgericht Arnsberg erfolgreich daran gearbeitet, schnellen und effektiven Rechtsschutz zu gewähren. Dieses positive Fazit zog der Präsident des Gerichts, Dr. Ulrich Morgenstern, beim heutigen Jahrespressegespräch.
Der Erfolg der Bemühungen, die Verfahren zügig abzuschließen, wird im langjährigen Vergleich besonders deutlich. Während im Jahr 2002 vom Eingang einer Klage bis zum Abschluss des Verfahrens durchschnittlich 15,4 Monate vergingen, waren es 2014 nur noch 8,4 Monate - eine Verkürzung um 54,4 %. Die aktuellen Laufzeiten liegen deutlich unter dem Landesdurchschnitt von 9,1 Monaten. Betrachtet man nur die durch Urteil entschiedenen Klageverfahren, benötigte das Gericht im abgelaufenen Jahr durchschnittlich 11,6 Monate vom Klageeingang bis zur Entscheidung. Auch diese Zeit liegt erfreulicherweise unter dem entsprechenden Landesdurchschnitt von 12,6 Monaten.
Zugleich ist es dem Gericht gelungen, den Anhang der am Ende des Jahres nicht erledigten Verfahren erheblich zu vermindern. Gab es Ende 2000 noch 6.196 unerledigte Klagen und Eilverfahren, waren es Ende 2014 nur noch 3.089.
Instruktiv ist auch die geringe Zahl überalterter anhängiger Klagen. Die mehr als zwei Jahre alten Verfahren machten am Jahresende nur 1,34 % aller Klagen aus. Dies ist angesichts des Landesdurchschnitts von 3,62 % ebenfalls ein Beleg für die zügige Arbeit des Gerichts.
Der weitaus größte Teil der Rechtsstreitigkeiten wird beim Verwaltungsgericht Arnsberg einvernehmlich und nicht durch Urteil beendet. Auf diese sogenannten nichtstreitigen Erledigungen wird beim Verwaltungsgericht Arnsberg seit langem großer Wert gelegt. Zu einer einvernehmlichen Beilegung kommt es vielfach in einem Erörterungstermin, nach gerichtlichen Hinweisen im Vorfeld einer Verhandlung oder auch im Verlauf der mündlichen Verhandlung vor der Einzelrichterin bzw. dem Einzelrichter oder vor der Kammer. Dabei gehen die Richterinnen und Richter häufig nicht nur auf die Rechtslage, sondern auch auf die weitergehenden Interessen und Motive der Beteiligten ein. Auf diese Weise gelingt es beim Verwaltungsgericht Arnsberg seit vielen Jahren, so auch 2014, mehr als 75 % aller Klagen ohne eine streitige Entscheidung, also ohne Urteil oder Gerichtsbescheid, abzuschließen.
Auch in den Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes (Aussetzungen der Vollziehung, einstweilige Anordnungen) können sich die Laufzeiten des Gerichts sehen lassen. Für diese Verfahren benötigte das Gericht 2014 durchschnittlich etwa 1,1 Monate. Dieser Wert liegt ebenfalls unter dem Landesdurchschnitt von 1,3 Monaten. Soweit erforderlich, wird in den Eilverfahren auch wesentlich schneller, unter Um¬ständen noch am Tag der Antragstellung, entschieden.
Im langfristigen Vergleich fällt auf, dass die Eingangszahlen zwar noch rückläufig sind, inzwischen aber wieder ansteigen (Eingänge im Jahre 2000: 7.134, 2007: 4.208, 2014: 5.249).
Ein wesentlicher Grund für die hohe Eingangsbelastung in den 90er-Jahren und auch noch im Jahre 2000 lag in der großen Zahl der Asylverfahren. Aus diesem Bereich stammten 40 % (2.831 Klagen und Eilanträge) der im Jahre 2000 eingegangenen Rechtsmittel. Diese Verfahren sind in den folgenden Jahren zurückgegangen, sie steigen aber inzwischen wieder an. Waren im Jahre 2008 lediglich 677 neu eingegangene Asylklagen und –eilverfahren zu verzeichnen, waren es im Jahre 2014 immerhin wieder 2.170. Ihr Anteil am Gesamteingang (41,3 %) bewegt sich inzwischen wieder in der Größenordnung der Zeit vor 15 Jahren. Wie damals stammt die größte Gruppe der Kläger und Antragsteller aus dem ehemaligen Jugoslawien (im Jahre 2000: 576 von 2.831 Eingängen, im Jahre 2014: 782 von 2.170 Eingängen).
Die Zahl der im Verwaltungsgericht Arnsberg beschäftigten Personen ist in den letzten Jahren kontinuierlich zurückgegangen. Während Ende 2000 noch 117 Mitarbeiter am Gericht beschäftigt waren, waren es am letzten Jahreswechsel nur noch 96. Die Zahl der Richterinnen und Richter ist im Vergleichszeitraum von 50 auf 41 gesunken. Der Anteil der Richterinnen ist in dieser Zeit ist allerdings von 5 auf 16 gestiegen.
Vermindert hat sich auch die Zahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter. Sie wirken in den mündlichen Verhandlungen mit denselben Rechten wie die Berufsrichter mit, sofern das Gericht in der Besetzung von 5 Richterinnen bzw. Richtern tagt. Am Jahreswechsel 2000/2001 hatte das Verwaltungsgericht Arnsberg noch 265 ehrenamtliche Richter. In der neuen fünfjährigen Wahlperiode, die am 01. April 2015 beginnt, werden es nur noch 137 sein. Das Gericht benötigt weniger ehrenamtliche Richterinnen und Richter als in früheren Jahren, weil inzwischen viele Verfahren auf eine Einzelrichterin oder einen Einzelrichter übertragen werden.
Von Mai bis November 2014 ließ der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes Nordrhein-Westfalen die etwa 300 Fenster des zwischen 1789 und 1816 erbauten Gerichtsgebäudes denkmalgerecht sanieren. Inzwischen verfügt das Gericht über Fenster aus Hartholz, die eine lange Lebensdauer haben. Den Dienstbetrieb hat die Baumaßnahme kaum beeinträchtigt. Manche Verzögerungen der Renovierungsarbeiten waren nicht vorherzusehen: Zwei im Ausland gestartete LKW’s mit dringend benötigtem Material erreichten am Ende des Anfahrtstages nicht die Baustelle, sondern das etwa 300 Einwohner zählende Arnsberg im Altmühltal. Die Fahrer hatten zu sehr dem auf ihre Eingaben angewiesenen Navigationsgerät vertraut.
Verbindungen des Gerichts zu Kultur und Kunst zeigen sich nicht nur in dem spätbarocken Gebäude und in den modernen Exponaten, die bei der 1998 abgeschlossenen Grundsanierung im Eingangsbereich installiert wurden. Seit Kurzem können die Besucher in der Wartezone vor den Sitzungssälen großformatige Zeichnungen mit Motiven aus der Frühgeschichte des Gerichts in den 1950er-Jahren studieren. Es handelt sich um Werke der Frau des 1983 verstorbenen früheren Vizepräsidenten Dr. Dames, einer Absolventin der Kunstakademie Berlin. Ihr Mann hatte die Texte beigesteuert.
Im Rahmen des Pressegesprächs wurde eine Reihe der im letzten Jahr abgeschlossenen Verfahren vorgestellt, welche die Vielfalt der an das Gericht herangetragenen Streitigkeiten illustrieren, und ein Ausblick auf die 2015 zur Bearbeitung anstehenden Fälle gegeben. Eine entsprechende Zusammenstellung findet sich in der weiteren Pressemitteilung vom heutigen Tag.